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BV-Med Coronavirus: 3-Stufen-Plan zur Sicherung der Versorgung mit Medizinprodukten

| Redakteur: Julia Engelke

Der Bundesverband Medizintechnologie, BV-Med, begrüßt die Veröffentlichung einer europäisch einheitlichen Durchführungsverordnung der EU-Kommission für bestimmte Medizinprodukte wegen des Coronavirus-Ausbruchs als „sinnvollen und richtigen Schritt“. Zudem fordert der Verband einen 3-Stufen-Plan.

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„Angesichts der komplexen Lieferketten und Produktionsnetzwerke in der Medizinprodukte-Branche ist es wichtig, dass der freie Warenverkehr innerhalb der EU sichergestellt ist“, so BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.
„Angesichts der komplexen Lieferketten und Produktionsnetzwerke in der Medizinprodukte-Branche ist es wichtig, dass der freie Warenverkehr innerhalb der EU sichergestellt ist“, so BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.
(Bild: BV-Med)
  • Forderung nach einem freien Warenverkehr
  • 3-Stufen-Plan zur Sicherung der Produktion für die Versorgung mit Medizinprodukten
  • Austausch mit Krisenstäben, Bundesgesundheitsministerium und Behörden

„Angesichts der komplexen Lieferketten und Produktionsnetzwerke in der Medizinprodukte-Branche ist es wichtig, dass der freie Warenverkehr innerhalb der EU sichergestellt ist“, sagt BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Staatliche Alleingänge seien angesichts der internationalen Lieferketten kontraproduktiv. Der freie Warenverkehr sei deshalb die primäre Forderung der BV-Med-Vertreter beim Gespräch mit Minister Spahn gewesen. Diese Forderung habe der BV-Med auch gegenüber EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen geäußert. Der BV-Med fordert einen 3-Stufen-Plan, um die Produktion für die Versorgung mit Medizinprodukten sicherzustellen:

  • 1. freien Warenverkehr sichern
  • 2. MDR-Moratorium, um die Regelversorgung und Produktion sicherzustellen
  • 3. nationaler Notfallplan als pragmatische Brückenfunktion

Durchführungsverordnung der EU-Kommission

Die Bundesregierung hatte am 4. März 2020 ein nationales Exportverbot auf medizinische Schutzausrüstung verhängt. Die Anordnung wurde am 12. März 2020 nach einem Gespräch mit der Medizinprodukte-Industrie nachgebessert und erheblich flexibilisiert. Der BV-Med hatte früh vor negativen Auswirkungen des nationalen Exportverbots auf die Produktion von Medizinprodukten und Arzneimitteln gewarnt. So ist Deutschland für viele Produkte der Hauptumschlagplatz für ganz Europa. Viele Medtech-Unternehmen betreiben in Deutschland zentrale Lager. Bei OP-Sets kommt hinzu, dass Teile der Produktion in Deutschland, die Endfertigung aber in Tschechien oder Polen stattfindet. „Der freie Warenverkehr innerhalb der EU ist deshalb essentiell für die Sicherstellung der Versorgung durch Medizinprodukte“, so BV-Med-Geschäftsführer Möll.

Der BV-Med weist zudem darauf hin, dass Schutzausrüstungen wie Atemschutzmasken und Hauben auch für die Produktion von Medizinprodukten und Arzneimitteln benötigt werden.

Am 14. März 2020 veröffentlichte die EU-Kommission nun eine Durchführungsverordnung auf europäischer Ebene für bestimmte Medizinprodukte und stellt damit den freien Warenverkehr innerhalb der EU sicher. Der BV-Med sieht es als erforderlich an, „dass weitere Schritte der Politik in engem Austausch mit der Industrie erfolgen und auf europäischer Ebene abgestimmt werden“. Der BV-Med steht im engen Austausch mit den Krisenstäben, dem Bundesgesundheitsministerium und den Behörden.

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