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Patentverletzung Orbus Neich lässt Stent-Systeme von Boston Scientific beschlagnahmen

Redakteur: Peter Reinhardt

Der amerikanische Medizinproduktehersteller Orbus Neich Medical Inc. und dessen deutsche Tochtergesellschaft Orbus Neich Medical GmbH haben vergangenen Mittwoch mehr als 190 Stent-Systeme der Boston Scientific Corporation in den Geschäftsräumen der Boston Scientific Medizintechnik GmbH in Ratingen sicherstellen lassen. Die Beschlagnahme steht im Zusammenhang mit einer laufenden Patentverletzungsklage vor dem Landgericht Düsseldorf.

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Die entsprechende Pressemeldung von Orbus Neich liest sich wie das Drehbuch eines Wirtschaftskrimis. Denn entgegen einer einstweiligen Verfügung vom 30. April 2013 habe sich Boston Scientific zunächst einer Durchsuchung seiner Geschäftsräume widersetzt. Erst nachdem die Polizei gerufen wurde, sei einem Justizbeamten Zugang zu den Geschäftsräumen worden, um diese zu durchsuchen und die Stent-Systeme zum Zwecke einer möglichen späteren Vernichtung zu beschlagnahmen.

Orbus Neich fordert Schadenersatz

Zum Hintergrund: Per Urteil vom 30. April wird Boston Scientific untersagt, bestimmte Stent-Systeme in Deutschland zu verkaufen. Das Landgericht Düsseldorf hat bestätigt, dass die geometrischen Muster dieser Stents das Orbus Neich Patent EP 1 341 482 verletzen. Dagegen hat Boston Scientific Berufung eingelegt. Am 13. Mai erwirkte Orbus Neich eine weitere einstweilige Verfügung gegen Boston Scientific, nachdem Boston Scientific versucht hatte, die erste einstweilige Verfügung zu umgehen, indem es den Deutschland-Vertrieb der betroffenen Produkte auf Boston Scientific (UK) Ltd. und Boston Scientific Ltd. verlagerte. Neben den einstweiligen Verfügungen ist vor dem Landgericht Düsseldorf auch ein Hauptsacheverfahren wegen Patentverletzung anhängig. Darin fordert Orbus Neich Schadenersatz und eine dauerhafte Unterlassungsverfügung. Zudem werden weitere Ansprüche wegen der Verletzung der deutschen Teile der Patente EP 1 341 412 und '482 geltend gemacht.

Boston Scientific sieht keine rechtliche Substanz

Wie Geraldine Varoqui, Head of Communications EMEA, von Boston Scientific auf Nachfrage von Devicemed bestätigt, hat die Orbus Neich Medical GmbH am 13. Mai Boston Scientific (UK) Ltd. sowie Boston Scientific Ltd. darüber informiert, dass Orbus Neich Medical eine Ex-Parte-Verfügung gewährt wurde, die Boston Scientific an der Verletzung des deutschen Teils eines europäischen Orbus-Patents hindern soll. Zur Vollstreckung müsse diese Verfügung ordnungsgemäß an diese Gesellschaften zugestellt werden. Die gerichtliche Verfügung habe jedoch keinen Einfluss auf den Verkauf von Produkten in Großbritannien.

„Nach ordnungsgemäßer Zustellung der Verfügung werden wir Berufung einlegen. Aus unserer Sicht erfolgen diese Aktionen ohne rechtliche Substanz und dienen nur zur Störung des Geschäftsbetriebs“, so Varoqui. Sie äußert sich enttäuscht darüber, dass die von Orbus eingeschlagene Strategie bezüglich des Rechtsstreits Ärzte bei der Wahl optimaler medizinischer Entscheidungen für die Patientenversorgung beeinträchtigen könnte. Ein schnelles Ende des Rechtsstreits – und damit Klarheit für Ärzte und Patienten – scheint damit in weiter Ferne.

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