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BV-Med Medtech-Standort Deutschland stärken

| Redakteur: Julia Engelke

In einem 5-Punkte-Papier spricht sich der Bundesverband Medizintechnologie, BV-Med, dafür aus, Medizinprodukte einheitlich mit 7 Prozent zu besteuern sowie die Produktion und Forschung von Medizinprodukten in Deutschland zu stärken.

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Der BV-Med, spricht sich in einem 5-Punkte-Papier dafür aus, Operationen und medizinische Eingriffe in Krankenhäusern und ambulanten Einrichtungen rasch wieder zu ermöglichen.
Der BV-Med, spricht sich in einem 5-Punkte-Papier dafür aus, Operationen und medizinische Eingriffe in Krankenhäusern und ambulanten Einrichtungen rasch wieder zu ermöglichen.
(Bild: Aesculap AG)
  • Verstärkung von Telemedizin
  • Einheitliches Besteuern von Medizinprodukten
  • Sicherung und Stärkung Deutschlands im Bereich der Medizintechnik

Der Bundesverband Medizintechnologie, BV-Med, spricht sich in einem 5-Punkte-Papier zur Stärkung der Patientenversorgung in der Covid-19-Krise dafür aus, Operationen und medizinische Eingriffe in Krankenhäusern und ambulanten Einrichtungen rasch wieder zu ermöglichen und das DRG-System an die Sondersituation anzupassen. „Gleichzeitig müssen wir die ambulante Versorgung chronisch kranker Patienten gewährleisten, Telemedizin stärken sowie die Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Unternehmen unterstützen“, so BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll. Der BV-Med spricht sich zudem dafür aus, Ärzte, Kliniken und Krankenkassen zu entlasten, indem Medizinprodukte einheitlich mit 7 Prozent besteuert werden. Um die politisch gewollte größere strategische Unabhängigkeit zu erreichen, müssen Produktion und Forschung von Medizinprodukten in Deutschland gestärkt werden, so der Medtech-Verband. Das 5-Punkte-Papier des BV-Med kann unter www.bvmed.de/positionen abgerufen werden.

5-Punkte-Papier

In der Diskussion um eine Überwindung der Covid-19-Krise geht es nach Ansicht des BV-Med darum, die notwendige Patientenversorgung in allen Bereichen wieder sicherzustellen sowie die gesundheitspolitischen Maßnahmen mit Entscheidungen zur Unterstützung der Gesundheitswirtschaft zu verbinden. Der BV-Med schlägt hierzu konkret folgende fünf Punkte vor.

  • 1. Patientenversorgung sichern: medizinische Eingriffe rasch wieder ermöglichen: Operationen und medizinische Eingriffe in Krankenhäusern und ambulanten Einrichtungen, die die Covid-19-Versorgung nicht gefährden, sollten rasch wieder ermöglicht werden. Für Kliniken und ambulante Einrichtungen müssen entsprechende Anreize geschaffen werden, um zwischenzeitlich verschobene Operationen schnellstmöglich nachzuholen.
  • 2. Krankenhäuser stärken: DRG-System anpassen: Im Krankenhaus-Fallpauschalsystem sollte der Fixkostendegressionsabschlag für die Jahre 2021 und 2022 ausgesetzt werden, da die Nachholeffekte bis weit nach dem Ende der Pandemie wirken werden. Kostensteigerungen, die durch die Corona-Krise in bestimmten Produktbereichen entstanden sind und auch zukünftig relevant sein werden, müssten zusätzlich in der DRG-Kalkulation berücksichtigt werden. Die Sachkostenabsenkung muss ausgesetzt werden.
  • 3. Ambulanten Bereich schützen: Versorgungsstrukturen bewahren: Hilfsmittel-Leistungserbringer und Homecare-Unternehmen müssen mit der erforderlichen Schutzausrüstung ausgestattet und vor Beschlagnahmungen geschützt werden. Für die Verordnung von Hilfsmitteln, Verbandmitteln und enterale Ernährung müssen flexible Lösungen entwickelt werden, um unnötige Arzt-Patienten-Kontakte gerade für die Risikogruppen zu vermeiden. Auch eine stärkere Nutzung telemedizinischer Nachsorge für Patienten mit Implantaten ist wichtig.
  • 4. Ärzte, Kliniken und Krankenkassen entlasten: Medizinprodukte einheitlich besteuern: Da Krankenhäuser und Ärzte nicht vorsteuerabzugsberechtigt sind, könnte durch die generelle Anwendung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Medizinprodukte in Höhe von sieben Prozent eine erhebliche Entlastung der Gesundheitseinrichtungen und Krankenkassen angesichts der erhöhten Kosten durch die Corona-Krise erreicht werden.
  • 5. Größere strategische Unabhängigkeit erreichen: Medizinprodukte-Industrie in Deutschland sichern und stärken: Der BV-Med fordert einen gesamtgesellschaftlichen Dialog über die Bedeutung des Medtech-Standorts Deutschland und ein Konjunkturprogramm für die überwiegend mittelständisch geprägte Medizinprodukte-Branche – möglichst abgestimmt auf europäischer Ebene.

BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll: „Wir müssen in einem Medtech-Dialog Maßnahmen entwickeln, um Deutschland als Produktions- und Forschungsstandort im Bereich der Medizintechnik zu sichern und zu stärken – und damit eine größere strategische Unabhängigkeit erreichen, wie sie von der Bundeskanzlerin bereits gefordert wurde. Der BV-Med wird dazu seinen Beitrag leisten.“

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