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Medizintechnik-Patent der Woche Sicherheitsplombe für medizintechnischen Sterilcontainer

Redakteur: Julia Engelke

Heute: eine Sicherheitsplombe für einen medizintechnischen Sterilcontainer. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

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Eine Sicherheitsplombe für einen medizintechnischen Sterilcontainer.
Eine Sicherheitsplombe für einen medizintechnischen Sterilcontainer.
(Bild: DPMA)

Sicherheitsplombe (1) für einen medizintechnischen Container (100) aufweisend einen Plombenfuß (2) mit einem im Wesentlichen kreisförmigen Querschnitt und mit zumindest einer dazu relativbewegbaren Raststruktur (10, 11) zum Eingriff in eine am Container (100) ausgebildete Gegenraststruktur (27, 29) und einen mit dem Plombenfuß (2) verbundenen Plombenkopf (4) mit wenigstens einer Sperrlasche (5,6), die über ein Scharnierelement (7, 8) bewegbar mit dem Plombenkopf (4) verbunden ist, wobei die Sicherheitsplombe (1) ein Riegelelement (3) aufweist, das zwischen einer Freigabestellung, in der die Raststruktur (10, 11) zum Plombenfuß (2) relativbewegbar ist, und einer Sperrstellung, in der die Raststruktur (10, 11) relativ zum Plombenfuß (2) lagefixiert ist, positionierbar ist, wobei der Plombenfuß (2) zumindest zwei Federarme (9a, 9b) aufweist, die sich von dem Plombenkopf (4) erstrecken, jeder dieser Federarme (9a, 9b) an seinem distalen Ende mit einem Rastvorsprung (10, 11) versehen ist, die Rastvorsprünge (10, 11) radial nach außen vorstehen, die Federarme (9a, 9b) jeweils teilzylinderförmig ausgebildet sind und um ein in dem Plombenkopf (4) ausgebildetes und den Plombenkopf (4) vollständig durchdringendes Durchgangsloch (17) herum angeordnet sind, und das Durchgangsloch (17) dazu dient, das Riegelelement (3) aufzunehmen und zu führen.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 11 2014 001 775 B4
  • Anmeldetag: 02.06.2014
  • Veröffentlichungstag der Patenterteilung: 01.07.2021
  • Patentinhaber: Aesculap AG, 78532 Tuttlingen, DE
  • Erfinder: Weißhaupt, Dieter, 78194 Immendingen, DE; Zieris, Gerold, 78570 Mühlheim, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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