Medizintechnik-Patent der Woche

Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe

| Redakteur: Kathrin Schäfer

Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe, Schlauchpumpe sowie Einheit daraus.
Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe, Schlauchpumpe sowie Einheit daraus. (Bild: DPMA)

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe, Schlauchpumpe sowie Einheit daraus.

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Sicherheits-Fluidleitungssystem für eine medizintechnische Schlauchpumpe (18) zur Förderung von Fluid von der Schlauchpumpe (18) zu einem Patienten, welches Fluidleitungssystem einen elastisch verformbaren Schlauchabschnitt (19) und ein Schlüsselelement (1) aufweist, das zum Einbringen in eine dazu bestimmte Aufnahme (17) der Schlauchpumpe (18) ausgebildet ist und eine den elastisch verformbaren Schlauchabschnitt (19) aufnehmende Schlauchaufnahme (3) aufweist, wobei die Schlauchaufnahme (3) einen Klemmabschnitt (15), um den Schlauchabschnitt (19) im Wesentlichen mediumsdicht abzuklemmen, und einen den Schlauchabschnitt (19) nicht abklemmenden und eine im Wesentlichen ungehinderte Fluidströmung ermöglichenden Freigabeabschnitt (16) aufweist, und der Schlauchabschnitt (19) in der Schlauchaufnahme (3) wahlweise in dem Klemmabschnitt (15) oder dem Freigabeabschnitt (16) positionierbar ist, das Schlüsselelement (1) in der Aufnahme (17) der Schlauchpumpe )18) eine erste Funktionsstellung, in der der Schlauchabschnitt (19) im Freigabeabschnitt (16) positioniert ist, und eine zweite Funktionsstellung, in der der Schlauchabschnitt (19) im Klemmabschnitt (15) positioniert ist, einnehmen kann, wobei das Schlüsselelement (1) in der Aufnahme (17) verriegelbar ist und durch Verriegeln in die erste Funktionsstellung positionierbar ist und wobei ein Entriegeln des Schlüsselelements (1) in der zweiten Funktionsstellung möglich ist.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2017 103 852 A1
  • Anmeldetag: 24.02.2017
  • Offenlegungstag: 30.08.2018
  • Anmelder: B. Braun Melsungen Aktiengesellschaft, 34212
  • Melsungen, DE
  • Erfinder: Fuchs, Jürgen, 34308 Bad Emstal, DE; Hartung, Jürgen, 34298 Helsa, DE; Steger, Jürgen, 34327 Körle, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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