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Medizintechnik-Patent der Woche

Medizinischer Sterilbehälter

| Autor/ Redakteur: Kathrin Schäfer / Kathrin Schäfer

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein medizinischer Sterilbehälter.

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Medizinischer Sterilbehälter.
Medizinischer Sterilbehälter.
( Bild: DPMA )

Die Erfindung betrifft insbesondere einen medizinischen Sterilbehälter (2) mit einem wannenartigen ersten Behälterteil (4); einem deckelartigen zweiten Behälterteil (6); einer Filtereinrichtung (26), welche, insbesondere von außen, an zumindest einem Behälterteil (4, 6), insbesondere an einer ersten Seitenwand (10a) des wannenartigen ersten Behälterteils (4), angeordnet oder angebracht ist; und einem, insbesondere verplombbaren, Sterilbehälterverschluss (14), welcher zumindest eine zwischen einer Schließstellung und einer Offenstellung an einem der Behälterteile (4, 6) anordbare Verschlussklappe (16) zum Verschließen der beiden Behälterteile (4, 6) zueinander umfasst, wobei die Verschlussklappe (16) in der Schließstellung die Filtereinrichtung (26) an dem Behälterteil (4, 6), an welchem die Filtereinrichtung (26) angeordnet oder angebracht ist, insbesondere an der ersten Seitenwand (10a) des wannenartigen ersten Behälterteils (4), verriegelt und/oder fixiert und/oder sichert.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2016 118 083 A1
  • Anmeldetag: 26.09.2016
  • Offenlegungstag: 29.03.2018
  • Anmelder: Aesculap AG, 78532 Tuttlingen, DE
  • Erfinder: Schuster, Stefan, 79865 Grafenhausen, DE; Henke, Matthias, Dr., 78567 Fridingen, DE; Kammerer, Selina, 78083 Dauchingen, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

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