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Medizintechnik-Patent der Woche Innerer Aufbau einer medizinischen Fluidpumpe

Quelle: DPMA 1 min Lesedauer

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ODU GmbH & Co. KG
Codialist GmbH

Heute: ein innerer Aufbau einer medizinischen Fluidpumpe. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

Innerer Aufbau einer medizinischen Fluidpumpe(Bild: B. Braun Melsungen/DPMA)
Innerer Aufbau einer medizinischen Fluidpumpe
(Bild: B. Braun Melsungen/DPMA)

Die Offenbarung betrifft eine medizinische Fluidpumpe (2), insbesondere in Form einer Spritzen- oder Infusionspumpe (26; 54), mit einem Gehäuse (4), einer an einer Gehäusevorderseite angelenkten Frontklappe, einem schwenkbar an sich gegenüberliegenden ersten und zweiten Seitenflächen (44; 46) anscharnierten Tragegriff (18), der aus einer Lagerungsposition in eine Trageposition schwenkbar ist, in welcher er sich oberhalb des Gehäuses (4) anordnet, und einer Anzahl von elektrischen und mechanischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (4), die für sämtliche vorgesehenen Funktionen der medizinischen Fluidpumpe (2) erforderlich sind. Eine Auswahl an Bauteilen aus den elektrischen und mechanischen Bauteilen innerhalb des Gehäuses (4) sind als Tarierelemente vorgesehen, die innerhalb des Gehäuses (4) so platziert sind, dass sich ein Schwerpunkt der medizinischen Fluidpumpe (2) im Wesentlichen unterhalb des in Trageposition befindlichen Tragegriffs (18) befindet.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2021 127 062 A1
  • Anmeldetag: 19.10.2021
  • Offenlegungstag: 20.04.2023
  • Anmelder: B. Braun Melsungen Aktiengesellschaft, 34212 Melsungen, DE
  • Erfinder: Schwarz, Jan, 34212 Melsungen, DE; Erlen, Christoph, 34132 Kassel, DE; Gerlach, Hans-Josef, 34431 Marsberg, DE; Kauba, Michael, 34277 Fuldabrück, DE; Schwalm, Matthias, 34613 Schwalmstadt, DE; Schütz, Joachim, 36041 Fulda, DE; Schöffel, Gerhard, 89134 Blaustein, DE; Wolf, Daniel, 89346 Bibertal, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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