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Medizintechnik-Patent der Woche Absperrhahn mit Dampföffnungen

Redakteur: Julia Engelke

Heute: ein Absperrhahn mit Dampföffnungen. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

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Ein Absperrhahn mit Dampföffnungen.
Ein Absperrhahn mit Dampföffnungen.
(Bild: DPMA)

Die Erfindung betrifft einen Absperrhahn für einen Flüssigkeitskanal eines medizinischen Endoskops, mit einem Küken und einem Gehäuse, wobei das Küken drehbar in dem Gehäuse gelagert ist und, in Richtung seiner Drehachse hintereinanderliegend, einen eine Konusfläche aufweisenden Konusteil und ein einen Griff aufweisendes Griffteil aufweist, wobei der Flüssigkeitskanal den Konusteil, die Konusfläche und das Gehäuse durchläuft, dadurch gekennzeichnet, dass das Gehäuse in einem Seitenteil seiner Außenwand, das parallel zu einer Ebene angeordnet ist, die durch die Längsachse des Flüssigkeitskanals und die Drehachse des Kükens verläuft, einen oder mehrere Durchbrüche aufweist und die Konusfläche eine oder mehrere Vertiefungen aufweist, die in der Konusfläche jeweils allseitig von in der Konusfläche angeordneten Dichtflächen umgeben sind, wobei die Dichtflächen abdichtend an das Gehäuse angrenzen. Darüber hinaus betrifft die Erfindung auch medizinische Endoskope, die einen oder mehrere solcher Absperrhähne umfassen.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2019 124 638 A1
  • Anmeldetag: 12.09.2019
  • Offenlegungstag: 18.03.2021
  • Anmelder: Olympus Winter & Ibe GmbH, 22045 Hamburg, DE
  • Erfinder: Miersch, Hannes, 22149 Hamburg, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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Alle „Medizintechnikpatente der Woche“ finden Sie in unserem Themenkanal Konstruktion.

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