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Medizintechnik-Patent der Woche Vorspannbares Verriegelungssystem

Redakteur: Julia Engelke

Heute: ein vorspannbares Verriegelungssystem. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

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Ein vorspannbares Verriegelungssystem.
Ein vorspannbares Verriegelungssystem.
(Bild: DPMA)

Vorspannbares Verriegelungssystem (2) zur Verwendung in medizintechnischen Produkten oder als Teil eines medizintechnischen Produkts, wobei das Verriegelungssystem (2) das Folgende umfasst: einen äußeren Verriegelungskörper (10) mit einem Innengewinde (12) und einen inneren Verriegelungskörper (20) mit einem Außengewinde (22), wobei in einer Vorspannposition das Innengewinde (12) in einer ersten längsaxialen Richtung (80) an dem Außengewinde (22) anliegt und gegen das Außengewinde (22) vorgespannt ist, wobei in einer Verriegelungsposition der äußere Verriegelungskörper (10) auf dem inneren Verriegelungskörper (20) durch Schrauben des Innengewindes (12) auf das Außengewinde (22) fixiert ist, dadurch gekennzeichnet, dass der äußere Verriegelungskörper (10) ein federndes, radial nach innen vorstehendes Halteelement (14) und der innere Verriegelungskörper (20) eine starre, radial nach außen vorstehende Verdickung (24) aufweist, wobei in der Vorspannposition das Halteelement (14) in einer zweiten längsaxialen Richtung (85), die der ersten längsaxialen Richtung (80) entgegengesetzt ist, an der Verdickung (24) anliegt, wobei die Verdickung (24) rampenförmig ausgebildet ist, wobei die Verdickung (24) in Form einer Doppelrampe mit einer ansteigenden Rampenfläche (25) und einer daran angrenzenden abfallenden Rampenfläche (26) ausgebildet ist.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2019 107 198 B4
  • Anmeldetag: 20.03.2019
  • Veröffentlichungstag der Patenterteilung: 21.01.2021
  • Patentinhaber: Medizin-Mechanik-Nord GmbH, 24111 Kiel, DE
  • Erfinder: Witte, Peter, 24111 Kiel, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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Alle „Medizintechnikpatente der Woche“ finden Sie in unserem Themenkanal Konstruktion.

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