Medizintechnik-Patent der Woche

Rohrschaftinstrument mit distalem, drehbeweglichem Funktionsteil

| Redakteur: Kathrin Schäfer

Rohrschaftinstrument mit distalem, drehbeweglichem Funktionsteil.
Rohrschaftinstrument mit distalem, drehbeweglichem Funktionsteil. (Bild: DPMA)

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein Rohrschaftinstrument mit distalem, drehbeweglichem Funktionsteil.

Die Erfindung bezieht sich auf ein Rohrschaftinstrument mit einem Rohrschaft, einem an einem distalen Ende des Rohrschafts angeordneten Werkzeug, das einen Grundkörper und zwei relativ zueinander drehbeweglich zusammenwirkende Funktionsteile beinhaltet, von denen ein erstes Funktionsteil um eine erste, zu einer Längsachse des Rohrschafts senkrechte Drehachse innerhalb eines ersten Drehwinkelhubs zwischen zwei Endpositionen begrenzt drehbeweglich am Grundkörper gehalten ist und das andere, zweite Funktionsteil bewegungsstarr am Grundkörper vorgesehen ist oder um eine zweite, zur Längsachse des Rohrschafts senkrechte Drehachse innerhalb eines zweiten Drehwinkelhubs zwischen zwei Endpositionen begrenzt drehbeweglich am Grundkörper gehalten ist, einem im Rohrschaft axialbeweglich angeordneten Bedienteil zur Betätigung des Werkzeugs und einem ersten Koppelteil, welches das erste Funktionsteil an ein distales Ende des Bedienteils koppelt und eine axiale Betätigungskraft vom Bedienteil in ein Drehmoment am ersten Funktionsteil übersetzt.

Erfindungsgemäß greift das erste Koppelteil über mindestens den halben ersten Drehwinkelhub hinweg mit zur Drehbewegung des ersten Funktionsteils tangentialer Kraftrichtungs-Hauptkomponente kraftübertragend am ersten Funktionsteil an.

Verwendung zum Beispiel als endoskopisches Biopsiezangeninstrument.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2016 220 286 A1
  • Anmeldetag: 17.10.2016
  • Offenlegungstag: 22.03.2018
  • Anmelder: EPflex Feinwerktechnik GmbH, 72581 Dettingen, DE
  • Erfinder: Uihlein, Bernhard, 72581 Dettingen, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

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