Medizintechnik-Piraterie in China bekämpfen

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Der Trend geht dahin, dass chinesische Counterfeiter westliche Originalprodukte nachbauen, leicht modifizieren und für die veränderten Kopien Patente anmelden. Mit Hilfe dieser Schutzrechte können sie nicht nur ihre Fälschungen im Markt verteidigen, sondern auch westliche Originalhersteller aus dem Markt katapultieren. Denn jetzt verletzt das in China meist nicht geschützte Originalprodukt ja chinesische Schutzrechte, und die Chinesen haben den Spieß umgedreht.

Chinesische IP-Strategien

Chinesische Unternehmen wenden verschiedenste Strategien an, wenn es darum geht, westliche Produkte zu kopieren. Häufig wird auf den Faktor Zeit gesetzt und schnell ein Schutzrecht angemeldet, bevor es der Originalhersteller tut. Die massive Registrierung von Schutzrechten hat den Zweck, eine Mauer aus Patenten zu errichten, die westliche Angreifer abwehren soll.

Selbst Kleinigkeiten werden zum Patent angemeldet, um den Markt so weit wie möglich zu blockieren. Und wer seine Marken und Patente im Ausland anmeldet, kann IP als Vehikel der Globalisierung nutzen. Immer mehr deutsche Unternehmen treffen daher auf den Exportmärkten in Übersee auf Patente der Chinesen, die einfach schneller waren.

Auch in der Medizintechnik geht der Trend beim Counterfeiting vom Materiellen zum Immateriellen. So werden nicht mehr nur Produkte, Designs und Marken gefälscht, sondern auch Zertifikate, Funktionen und Prozesse. Die Grundlage ist meistens der Diebstahl von medizintechnischem Know-how und Geschäftsgeheimnissen. Beim Diebstahl der Unternehmensidentität täuscht der Fälscher im gesamten Auftritt vor, der Originalhersteller zu sein, um von dessen Image zu profitieren. Die Speerspitze des Counterfeiting ist jedoch die arglistige Anmeldung von Patenten, die im Wettbewerb zunehmend als Kampfmittel eingesetzt werden.

Geistiges Eigentum wirksam schützen

Unternehmen der Medizintechnik müssen ihr geistiges Eigentum an mehreren Fronten wirksam schützen. Die Anmeldung eigener Schutzrechte in China hat oberste Priorität. Werden sie verletzt, müssen Counterfeiter konsequent und systematisch verfolgt werden. Zu den Instrumenten gehören verdeckte Ermittlungen zur Beweissicherung, der notarisierte Einkauf von Mustern, Razzien und Zivilprozesse. Erfolge werden durch Publikationen in der chinesischen Fachpresse bekannt gemacht, um in der Fälscherszene Druck aufzubauen und aufrecht zu erhalten.

Medizintechnisches Know-how muss in der VR China durch kombinierte Maßnahmen gesichert werden, die im Streitfall auch gerichtsfest sind (Bild 2). Das gilt besonders in der Zusammenarbeit mit Partnern und Zulieferern. Immer wichtiger wird die Überprüfung und genaue Analyse chinesischer Schutzrechte. Nicht selten melden die eigenen Zulieferer, Partner oder Händler in China heimlich Schutzrechte an, die auf der Technik oder der Marke des Originalherstellers beruhen.

Ergänzendes zum Thema

Piraten, Fälscher und Kopierer

Deutsche Medizintechnikhersteller sollten stutzig werden, wenn chinesische Zulieferer

- ohne Business-Lizenz agieren, die für die Herstellung medizintechnischer Komponenten oder Produkte qualifiziert

- ihren Lizenzrahmen für die Medizintechnik-Klassen I und II überschreiten und auch Aufträge der Klasse III entgegennehmen

- für chinesische Wettbewerber arbeiten

- mit Counterfeitern zusammenarbeiten

- mit Know-how zum Wettbewerber avancieren könnten

- Lizenzen und Zertifikate gefälscht haben könnten

- unter Korruptionsverdacht zu sehen sind. Bestechungsgelder des Tochterunternehmens, das in engem Kontakt mit dem Zulieferer steht, sind ein Warnsignal für illegale Geschäfte

Ausführlich werden Strategien und Instrumente zum Schutz geistigen Eigentums in der Volksrepublik China im Buch „Piraten, Fälscher und Kopierer“ erläutert (Bild 4).

Die rechtliche Basis in China ist ausreichend

Die rechtliche Basis für die Verteidigung geistigen Eigentums in China ist breit und ausreichend. Hier die wichtigsten Gesetze und Bestimmungen im Überblick:

- Patentgesetz (chin. + engl.)

- Urheberrechtsgesetz (chin. + engl.)

- Markengesetz (chin. + engl.)

- Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (engl.)

- Strafrecht (engl.)

- Werbegesetz (engl.)

- Produktqualitätsgesetz (engl.)

- Verbraucherschutzgesetz (engl.)

- Zollschutz von geistigen Eigentumsrechten (engl.)

- Bestimmungen zur Verhinderung von Verletzung von Geschäftsgeheimnissen (engl. + chin.)

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