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Bundesgesundheitsministerium

Jens Spahn ist neuer Bundesminister für Gesundheit

| Redakteur: Kathrin Schäfer

Jens Spahn, bislang Staatssekretär im Bundesministerium für Finanzen, ist neuer Gesundheitsminister im Kabinett von Kanzlerin Angela Merkel. Der 37-Jährige ist ein Befürworter der Digitalisierung des Gesundheitswesens.

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„Zwischen 2009 und 2015 war ich Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion und konnte in dieser Funktion einige wichtige Reformen mitgestalten. Wichtig ist, dass wir den Patienten in den Mittelpunkt stellen“, sagt der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
„Zwischen 2009 und 2015 war ich Gesundheitspolitischer Sprecher der CDU/CDU-Bundestagsfraktion und konnte in dieser Funktion einige wichtige Reformen mitgestalten. Wichtig ist, dass wir den Patienten in den Mittelpunkt stellen“, sagt der neue Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU).
(Bild: Jens Spahn)
  • Nachfolger von Hermann Gröhe
  • Erfahrungen als Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion sowie gesundheitspolitischer Sprecher
  • Buchautor „App vom Arzt“

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat am 14. März 2018 den bisherigen Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen Jens Spahn (CDU) zum Bundesminister für Gesundheit ernannt. Im Anschluss wurde er im Deutschen Bundestag vereidigt. Bundesgesundheitsminister Spahn ist damit Nachfolger von Hermann Gröhe (CDU), der das Amt seit Dezember 2013 ausgeübt hat. Bei der Amtsübergabe (Video) nennt Spahn drei große gesundheitspolitische Themen, die er gemeinsam mit den Mitarbeitern des Ministeriums anpacken will, um „Verbesserungen im Alltag spürbar zu machen“.

  • flächendeckend ärztliche Versorgung
  • Pflege und die Arbeitssituation der Pflegekräfte
  • Digitalisierung

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Der 37-jährige Jens Spahn gehört dem Bundestag seit 2002 an. Seine erste Rede im deutschen Bundestag durfte er im März 2003 halten. Seinerzeit äußerte er sich im Zuge der Haushaltsdebatte zu den Themen

  • Soziale Selbstbestimmung
  • Generationengerechtigkeit
  • Bildung

Von 2005 bis 2015 war er zunächst Obmann im Gesundheitsausschuss für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion, dann deren gesundheitspolitischer Sprecher. Regierungserfahrung hat er seit Juli 2015 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Finanzen gesammelt. Der Bankkaufmann und Politikwissenschaftler stammt aus Ahaus im Münsterland. Spahn ist der 16. Gesundheitsminister der Bundesrepublik Deutschland (Liste aller deutscher Gesundheitsminister).

Wikipedia-Liste der Gesundheitsminister der Bundesrepublik Deutschland (seit 1961).
Wikipedia-Liste der Gesundheitsminister der Bundesrepublik Deutschland (seit 1961).
(Bild: BY-SA 3.0 / BY-SA 3.0)

Spahn sieht die Chancen einer Digitalisierung des Gesundheitswesens

Zusammen mit dem Kinderarzt Dr. Markus Müschenich und Professor Jörg F. Debatin, seit 2014 Vice President, Chief Technology and Medical Officer bei GE Healthcare (USA), hat Spahn 2016 das Buch „App vom Arzt. Bessere Gesundheit durch digitale Medizin“ veröffentlicht. Darin wird eine „medizinische Revolution“ vorausgesagt, ausgelöst durch intelligente Medizinprodukte wie Wearables oder Organe und Körperteile aus dem 3D-Drucker. Behandelt werden unter anderem Fortschrittsthemen wie die Personalisierte Medizin, Big Data in der Medizin oder „das Smartphone als täglicher Gesundheitsbegleiter“. Aber auch sicherheitsrelevante Fragen wie der Datenschutz werden in dem Titel angesprochen. Ein Anliegen des Buches ist es, „die Chancen der Digitalisierung im Gesundheitswesen in den Blick zu nehmen“. All das lässt vermuten, dass ein Gesundheitsminister Spahn die Digitalisierung im Gesundheitswesen weiter vorantreiben wird.

Dieses Team unterstützt den neuen Gesundheitsminister

Parlamentarische Staatssekretärin beim Bundesminister für Gesundheit wird Sabine Weiss. Die Juristin wurde 1958 in Duisburg geboren und ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2014 ist sie als stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Fraktion für die Bereiche Arbeit und Soziales und wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung zuständig.

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Die Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit

Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) verfügt über einen Dienstsitz in Bonn sowie einen Dienstsitz in Berlin. Es erarbeitet Gesetzesentwürfe, Rechtsverordnungen und Verwaltungsvorschriften. Zu den Aufgaben des Bundesministeriums für Gesundheit gehört es,

  • für eine leistungsfähige Gesetzliche Krankenversicherung und Pflegeversicherung zu sorgen,
  • die Qualität des Gesundheitssystems sicherzustellen,
  • der Gesundheitsschutz, die Krankheitsbekämpfung und die Biomedizin,
  • die Rahmenvorschriften für die Herstellung, klinische Prüfung, Zulassung, die Vertriebswege und Überwachung von Arzneimitteln und Medizinprodukten zu gestalten
  • sowie die Forschung zu unterstützen.

Dr. Thomas Gebhart wird zum Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister für Gesundheit ernannt. Der 46-Jährige hat Betriebswirtschaftslehre und Politikwissenschaften studiert und stammt aus der Südpfalz. Er gehört seit 2009 dem Deutschen Bundestag an und ist Mitglied des Ausschusses für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit. Die Ernennung der beiden Parlamentarischen Staatssekretäre wird am heutigen Donnerstag, 15. März 2018, erfolgen.

Lutz Stroppe wird seine Tätigkeit als beamteter Staatssekretär des Bundesministeriums für Gesundheit fortsetzen.

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