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Medizintechnik-Patent der Woche Antibakterielle Folie zur Erstellung eines 3D-Modells eines Patienten während einer Operation

Ein Gastbeitrag von Christian Metzger 2 min Lesedauer

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Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA) und Europäischen Patentamt (EPA) präsentiert die Devicemed-Redaktion wöchentlich das „Patent der Woche“. Heute: eine antibakterielle Folie zur Erstellung eines 3D-Modells eines Patienten während einer Operation.

Antibakterielle Folie zur Erstellung eines 3D-Modells eines Patienten während einer Operation(Bild: EP 404 1114 B1)
Antibakterielle Folie zur Erstellung eines 3D-Modells eines Patienten während einer Operation
(Bild: EP 404 1114 B1)

Um zu verhindern, dass bei einer Operation Keime in den Körper gelangen und Wundinfektionen entstehen, wird die Haut oberflächlich desinfiziert. Es hat sich jedoch gezeigt, dass Keime, die in tieferen Hautschichten leben, dabei nicht erreicht werden.

Um hier Abhilfe zu schaffen, wird die Haut des Patienten mit einer antibakteriellen Folie, einer so genannten Inzisionsfolie, abgeklebt. So können Keime auch in tieferen Hautschichten abgetötet und am Eindringen in die offene Wunde gehindert werden.

Wie sieht die patentierte Lösung aus?

Das deutsche Medizintechnikunternehmen Brainlab hat sich mit dem europäischen Patent EP 404 1114 B1 eine Inzisionsfolie schützen lassen, die nicht nur Wundinfektionen verhindert, sondern auch eine präzise und einfache dreidimensionale digitale Erfassung des Oberflächenverlaufs des Patienten ermöglicht.

Ein präzises digitales dreidimensionales Modell der Patientenoberfläche kann verwendet werden, um die robotergestützte Navigation während der Operation zu verbessern, um den Zustand des Patienten besser zu visualisieren und um 3D-Modelle des Patienten an seine aktuelle Körperhaltung anzupassen, was insbesondere für Augmented-Reality-Anwendungen von zentraler Bedeutung ist.

Die patentierte Inzisionsfolie weist auf der Oberseite z. B. ein schachbrettartiges Muster auf, das mit Kameras erfasst werden kann. Aus der Verzerrung des Musters in den Kamerabildern kann dann genau auf den räumlichen Verlauf der Oberfläche des Patienten geschlossen werden.

Brainlab hat sich dabei nicht nur die Folie, sondern auch die Software zur Bestimmung des Oberflächenverlaufs patentieren lassen

Warum ist das interessant?

Das Patent ist ein schönes Beispiel dafür, dass Erfindungen oftmals in der cleveren Kombination von Hardware (die Folie) und Software (dem Auswertealgorithmus) liegen. Das Patent schützt dabei nicht nur die Hardware, sondern auch gesondert und für sich allein die Auswertungssoftware. Das bedeutet, auch wenn jemand nur die Auswertesoftware liefert, nicht aber die Folie (also die Hardware), kann er mit diesem Patent einfach belangt werden. Das ist mit Blick auf eine mögliche Patentverletzung sinnvoll und erleichtert die Durchsetzung des Patents.

Die Antizipation möglicher Verletzungsvarianten ist grundsätzlich ein wichtiger Aspekt bei Softwarepatenten. Im Zuge der Ausarbeitung einer Patentanmeldung sollten die Patentansprüche immer daraufhin überprüft werden, ob typische Verletzungskonstellationen tatsächlich abgedeckt sind.

Im Video erklärt Herr Metzger noch einmal das Patent:

Die Patentvorstellung als Podcast:

Patentdaten

  • Aktenzeichen: EP 404 1114 B1
  • Anmeldetag: 17.12.2020
  • Veröffentlichungstag: 08.03.2023
  • Anmelder: Brainlab AG, DE
  • Erfinder: Schmaler Christian, DE

Christian Metzger
Als Patentanwalt und Ingenieur unterstützt Christian Metzger Medizintechnik-Unternehmen beim Aufbau eines Patentportfolios, das die eigenen Innovationen vor Nachahmung schützt und den strategischen und unternehmerischen Bedürfnissen entspricht. Insbesondere dort, wo Medizintechnik auf Software und Digitalisierung trifft und digitale Maschinen entstehen.

Dabei kann er auf seine breite technologische und industrielle Erfahrung zurückgreifen, die er auch in seinen Jahren als Entwicklungsingenieur und – davor – als Unternehmensberater bei McKinsey & Company gesammelt hat.

Christian Metzger ist als Partner bei Realpatent Patentanwälte tätig, einer 1959 gegründeten Boutique-Patentanwaltskanzlei, die sich dem gewerblichen Rechtsschutz widmet.

Kontakt zu Christian Metzger auf Linkedin.

Bildquelle: Fotoatelier Starnberg (Nadine Abzouzi)

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Alle „Patente der Woche“ aus der Medizintechnik finden Sie in unserem Themenkanal Konstruktion.

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