Medizintechnik-Patent der Woche Instrument (zum Scheren, Kneifen oder Greifen)

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein Instrument (zum Scheren, Kneifen oder Greifen).

Firma zum Thema

PureLab Plastics SAS

Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Instrument (1) mit einem an einem distalen Ende (2) eines länglichen Schafts (3) angelenkten Werkzeugkopf (5) und einem Maulteilpaar (7a,b) zum Scheren, Kneifen oder Greifen, wobei das Maulteilpaar (7a,b) ein erstes Maulteil (7a) und ein zweites Maulteil (7b) aufweist, wobei der Werkzeugkopf (5) gegenüber einer Längsachse des Schafts (3) um einen Polarwinkel (θ) in einer zur Längsachse parallelen Abwinkelebene (y-z) mittels mindestens zwei aneinander anliegender konvex gekrümmter Wälzflächen (13, 15) definiert abwinkelbar ist, wobei das erste Maulteil (7a) und das zweite Maulteil (7b) in einer zur Abwinkelebene (y-z) im Wesentlichen senkrechten Werkzeugebene (x-z) unabhängig voneinander gegenüber dem Werkzeugkopf (5) verschwenkbar sind, und wobei das erste Maulteil (7a) und das zweite Maulteil (7b) jeweils eine im Wesentlichen zylindermantelförmige oder kegelmantelförmige Werkzeugsteuerseilfläche (29a,b) definieren, auf der jeweils zumindest ein Werkzeugsteuerseilabschnitt (27a,b) in Form eines Wendelabschnitts teilweise auf- bzw. abwickelbar ist.

Patentdaten:

• Aktenzeichen: DE 10 2017 216 682 A1

• Anmeldetag: 20.09.2017

• Offenlegungstag: 21.03.2019

• Anmelder: Richard Wolf GmbH, 75438 Knittlingen, DE

• Erfinder: Wehrheim, Frank, Dr.-Ing., 75015 Bretten, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet desDeutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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