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Bundestagswahl BV-Med wirft einen Blick in die Wahlprogramme

Redakteur: Julia Engelke

Am 26. September 2021 ist Bundestagswahl. Der BV-Med hat aus diesem Anlass einen Blick in die relevanten Wahlprogramme geworfen und medizintechnische Forderungen an die neue Bundesregierung formuliert.

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BV-Med-Geschäftsführer Möll: „Eine Analyse der Wahlprogramme zeigt: Die Bedeutung der Medizintechnik wird besser wahrgenommen.“
BV-Med-Geschäftsführer Möll: „Eine Analyse der Wahlprogramme zeigt: Die Bedeutung der Medizintechnik wird besser wahrgenommen.“
(Bild: BV-Med/Darius Ramazani)

Für 68 Prozent der Bevölkerung spielen Gesundheits- und Pflegepolitik eine große bis sehr große Rolle bei der Wahlentscheidung zur Bundestagswahl am 26. September 2021, das zeigt der „Wahlradar Gesundheit“. Für den Bundesverband Medizintechnologie (BV-Med) gehören die Förderung moderner Medizintechnologien und die nachhaltige Einbindung des technologischen Fortschritts zu den Grundvoraussetzungen für ein zukunftssicheres Gesundheitssystem und eine verbesserte Versorgung der Patienten. „Eine Analyse der Wahlprogramme zeigt: Die Bedeutung der Medizintechnik wird besser wahrgenommen. Das muss sich auch im neuen Koalitionsvertrag entsprechend wiederfinden“, so BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll.

Mit der Corona-Pandemie sind Medizinprodukte stärker ins Bewusstsein von Öffentlichkeit und Politik gerückt: „Keine Intensivmedizin ohne Beatmungsgeräte oder Medikamentenpumpen. Keine Hygiene ohne medizinische Schutzausrüstung und Desinfektionsprodukte. Kein Impfen ohne Spritzen und anderes medizinisches Zubehör. Das hat mittlerweile jeder verstanden. Entsprechend finden sich die Themen unserer Medtech-Branche auch in allen relevanten Wahlprogrammen“, so Möll. Der BV-Med nennt folgende Beispiele:

  • „Gesundheitswirtschaft und Mittelstand“ werden als bedeutender Faktor anerkannt.
  • Die Union will „darauf hinwirken, bei den benannten Stellen den Ausbau zu beschleunigen, damit innovative Medizinprodukte schnellstmöglich bei den Patienten ankommen“.
  • Die SPD will die „Produktion, Bereitstellung und Verteilung von notwendigen Medizinprodukten“ sicherstellen.
  • Die Grünen wollen „die Entwicklung von Medizinprodukten stärker fördern“.
  • Die FDP will, dass „höhere Qualität durch das Vergütungssystem belohnt“ wird.
  • Zudem sprechen sich die Wahlprogramme für „Telemedizin und Robotik“, für eine „Stärkung der Hilfsmittelerbringer“ und für eine Neuordnung zwischen ambulant und stationär aus. „Krankenhausreform“ und „Umgang mit Forschungsdaten“ stehen ebenfalls ganz oben auf der Agenda.

Enge Zusammenarbeit mit der neuen Bundesregierung angeboten

Der BV-Med erwartet deshalb, dass sich seine medizintechnischen Kernforderungen auch im Koalitionsvertrag für die neue Legislaturperiode wiederfinden werden. BV-Med-Geschäftsführer Dr. Marc-Pierre Möll nennt dazu folgende Beispiele:

  • Die Coronakrise hat gezeigt, dass Medizinprodukte systemrelevant sind. Um künftige Engpässe auszuschließen, brauchen wir auch digitale Lösungen, beispielsweise eine digitale Bestandsplattform versorgungskritischer Medizinprodukte und Arzneimittel.
  • Die Gesundheitswirtschaft ist ein Schlüsselmarkt. Forschung und Innovationen müssen besser gefördert werden, um die Chancen für Produktion und Arbeitsplätze in Deutschland zu nutzen und die Patientenversorgung weiter verbessern zu können.
  • Zu einem innovationsfreundlichen Klima gehören ein besserer Zugang der Unternehmen zu Forschungsdaten und ein Fast-Track-Verfahren für Medizinprodukte auch der höheren Klassen als Bestandteile einer umfassenden Digitalisierungs- und Datenstrategie.
  • Der Mittelstand als Kernstück der Medtech-Branche muss von bürokratischen Hemmnissen entlastet und besser gefördert werden. Dazu gehören pragmatische Lösungen für Bestands- und Nischenprodukte im Rahmen der neuen EU-Medizinprodukte-Verordnung.
  • Neue Vergütungsmodelle müssen die Ergebnisqualität besser berücksichtigen und pflegeentlastende Technologien unterstützen.
  • Sektorengrenzen müssen besser überwunden und ambulante Therapien gefördert werden.

Dr. Marc-Pierre Möll: „Deutschland braucht eine forschungsstarke, leistungsfähige, wirtschaftlich gesunde und international wettbewerbsfähige Medizintechnik-Branche. Wir bieten der nächsten Bundesregierung eine enge Zusammenarbeit an, um diese Ziele gemeinsam zu verwirklichen.“

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