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12. TTIP-Verhandlungsrunde Spectaris spricht sich gegen „TTIP Light“ aus

| Redakteur: Kathrin Schäfer

In dieser Woche treffen die Verhandlungsführer der EU und der USA in Brüssel zusammen, um sich über die Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP) zu beraten. Es handelt sich dabei bereits um die 12. Verhandlungsrunde.

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„Europa und die USA sind auf eine starke und zukunftsgerichtete Partnerschaft angewiesen. Aus diesem Grund sprechen wir uns weiterhin für ein ambitioniertes transatlantisches Handelsabkommen aus“, sagt Tobias Weiler, Geschäftsführer von Spectaris.
„Europa und die USA sind auf eine starke und zukunftsgerichtete Partnerschaft angewiesen. Aus diesem Grund sprechen wir uns weiterhin für ein ambitioniertes transatlantisches Handelsabkommen aus“, sagt Tobias Weiler, Geschäftsführer von Spectaris.
(Bild: Spectaris)

Die Gespräche werden sich rund um die drei wichtigsten Teile des Abkommens drehen: Marktzugang, Zusammenarbeit in Regulierungsfragen und Vorschriften. Auch die Bereiche Investitionsschutz und Investor-Staat-Schiedsgerichtbarkeit, welche lange Zeit aus der Agenda ausgeklammert wurden, sollen erörtert werden.

Die US-Wahlen setzen die Verhandlungspartner unter Zeitdruck

Die Erwartungen an dieser Verhandlungsrunde liegen hoch. Beide Seiten haben ihre Absicht bekräftigt, noch in diesem Jahr den Abschluss der Verhandlungen erreichen zu wollen. Die Zeit dafür könnte aber knapp werden – vor allem angesichts der immer näher rückenden US-Wahlen, welche stets die ganze Aufmerksamkeit der Amerikaner beanspruchen. Da es sich außerdem um die letzte Amtszeit von Präsident Barack Obama handelt, ist ungewiss, wann die neue US-Regierung die TTIP-Verhandlungen wieder aufnehmen wird. Die EU steht dabei besonders unter Druck. Nachdem Ende letzten Jahres der Abschluss der Verhandlungen der Transpazifischen Partnerschaft (TPP), welche eine Freihandelszone zwischen den USA und anderen Pazifikanrainerstaaten vorsieht, besiegelt wurde, muss Europa dafür sorgen, nicht den Anschluss zu verlieren.

Aufgrund dieser Umstände und des dazukommenden Zeitdrucks wird mittlerweile in Erwägung gezogen, dass beide Seiten sich lediglich auf ein sogenanntes „TTIP Light“ einigen sollen. Dabei soll das Abkommen lediglich ein paar Hauptbereiche abdecken wie beispielsweise Zollsenkungen, bei denen sich beide Seiten schnell einigen könnten.

TTIP Light als kleine Lösung?

Spectaris vertritt die Auffassung, dass ein „TTIP Light“ keine befriedigende Lösung darstellen würde. Trotz der guten transatlantischen Handelsbeziehungen gibt es laut Verband immer noch bedeutende Handelsbarrieren, die das Wachstumspotential des transatlantischen Warenverkehrs hemmen. Vor allem seien es sogenannte nicht-tarifäre Handelshemmnisse – wie beispielsweise doppelte Marktzugangsverfahren oder unterschiedliche Normen und Standards – die zu einem erheblichen Kosten- und Mehraufwand führten und insbesondere kleine und mittelständische Unternehmen belasteten. Es sei zudem sehr unwahrscheinlich, dass ein TTIP Light im Stande wäre, die bestehenden Handelshürden abzubauen und somit den Erwartungen der Unternehmen zu genügen. „Europa und die USA sind auf eine starke und zukunftsgerichtete Partnerschaft angewiesen. Aus diesem Grund sprechen wir uns weiterhin für ein ambitioniertes transatlantisches Handelsabkommen aus“, erklärt Tobias Weiler, Geschäftsführer von Spectaris.

Marktzugangsverfahren für Medizinprodukte vereinfachen

Spectaris begleitet seit Beginn die Verhandlungen um das TTIP-Abkommen mit. In dem transatlantischen Handelsabkommen sieht der Industrieverband eine gute Chance, um bestehende Handelsbarrieren abzubauen und somit mehr Wachstum und Arbeitsplätze auf beiden Seiten des Atlantiks zu generieren. Das in Verhandlung befindliche Kapitel zu Medizintechnik stelle für die Branche eine ausgezeichnete Gelegenheit dar, um eine deutliche Vereinfachung der Marktzugangsverfahren von Medizinprodukten zu erreichen, heißt es von Spectaris. Die in diesem Kapitel vorgesehen Maßnahmen sind die gegenseitige Anerkennung der Qualitätsmanagementsystem-Audits, die Übereinstimmung der Identifizierungs- und Rückverfolgbarkeitssysteme und die Einführung eines einheitlichen elektronischen Übermittlungssystems. Spectaris begrüßt diese Vorhaben ausdrücklich mit dem Hinweis, dass sie sowohl den Unternehmen wie auch den Patienten zugutekämen.

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