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Medtech-Patent der Woche Pufferstruktur für ein Kniegelenk

| Redakteur: Peter Reinhardt

Die Medtech-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: eine ufferstruktur für ein Kniegelenk.

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Pufferstruktur für ein Kniegelenk.
Pufferstruktur für ein Kniegelenk.
(Bild: DPMA)

Der Hauptanspruch begründet sich auf eine Pufferstruktur für ein Kniegelenk, die folgendes enthält:

– einen Kniesitz (6) mit zwei Querbohrungen, wobei mittels einer oberen Verbindungswelle das obere Ende von äußeren Verbindungshebeln (2) an der oberen Querbohrung und das obere Ende eines oberen Verbindungshebels (5) an der unteren Querbohrung befestigt ist

– eine Hemmung (3) mit zwei Querbohrungen, wobei die obere der Verbindung mit der unteren Querbohrung des oberen Verbindungshebels (5) und die untere zur Verbindung mit dem oberen Teil eines Verbindungsteils (1) dient, wobei ein Positionierbolzen (16) durch eine Positionierbohrung auf der Rückseite der Hemmung (3) gesteckt ist

– eine Hydraulikeinheit (4), deren oberes Ende sich innerhalb des Kniesitzes (6) und deren unteres Ende sich innerhalb der Hemmung (3) befindet

– wobei das Verbindungsteil (1) mit einer oberen Querbohrung und einer Vorrichtung zur Verbindung mit der Wade der Prothese am unteren Ende sowie einer Positionierbohrung oben am hinteren Ende versehen ist, durch die ein Positionierbolzen gesteckt ist

– wobei das obere Ende der zwei äußeren Verbindungshebel (2) mittels einer oberen Verbindungswelle an der oberen Querbohrung des Kniesitzes (6) und das untere Ende mittels einer unteren Verbindungswelle am oberen Ende des Verbindungsteils (1) befestigt sind; dadurch gekennzeichnet, dass sich innerhalb des Verbindungsteils (1) ein Kolbenführungsrohr mit einem Kolben am oberen Ende, sowie am unteren Ende eine Justierschraube und zwischen beiden ein Federelement befinden und dass der Kolben die untere Fläche der Hemmung (3) berührt, so dass das Federelement und der Kolben stoßdämpfend wirken.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: 10 2009 053 128.9
  • Anmeldetag: 13.11.2009
  • Offenlegungstag: 29.07.2010
  • Patentinhaber: Cheng, Chia-Pao, Shu Lin, Taipei, TW; Wu, FuKuo, Shu Lin City, Taipei, TW
  • Vertreter: Meyer & Partner GbR, 20354 Hamburg, DE
  • Erfinder: gleich Patentinhaber

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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