Medizintechnik-Patent der Woche

Medizinisches Instrument

| Redakteur: Kathrin Schäfer

Ein medizinisches Instrument.
Ein medizinisches Instrument. (Bild: DPMA)

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein medizinisches Instrument.

Das medizinische Instrument oder Gerät weist ein zumindest abschnittsweise metallisches Gehäuse auf und mindestens einen darin angeordneten elektrischen Schalter, der von außerhalb des Gehäuses mechanisch betätigbar ist. Der Schalter weist zur Betätigung eine metallische Membran auf, die Teil der Gehäusewand bildet oder Teil eines metallischen Wandabschnitts ist, der hermetisch in die Gehäusewand eingegliedert ist.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2016 214 530 A1
  • Anmeldetag: 05.08.2016
  • Offenlegungstag: 08.02.2018
  • Anmelder: Richard Wolf GmbH, 75438 Knittlingen, DE
  • Erfinder: wird zu einem späteren Zeitpunkt genannt werden

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

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