France

Medizintechnik-Patent der Woche Klappe für den Zugang zu einem Funktionselement eines Patientenbettes sowie Patientenbett

Redakteur: Kathrin Schäfer

Die Medtech-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: eine Klappe für den Zugang zu einem Funktionselement eines Patientenbettes sowie Patientenbett.

Anbieter zum Thema

Klappe für den Zugang zu einem Funktionselement eines Patientenbettes sowie Patientenbett.
Klappe für den Zugang zu einem Funktionselement eines Patientenbettes sowie Patientenbett.
(Bild: DPMA)

Die vorliegende Erfindung betrifft eine Klappe (1) für den Zugang zu einem Funktionselement (30) eines Patientenbettes (40), aufweisend Mittel (18) zum dreh- und/oder schwenkbeweglichen Lagern der Klappe (1) an einem Grundkörper (41) des Patientenbettes (40), wobei die Klappe (1) ein Innenteil (3) und ein an dem Innenteil (3) lösbar befestigtes Außenteil (2) aufweist, wobei das Außenteil (2) mehrere Befestigungsmittel (8, 14) und das Innenteil (3) mehrere zu den Befestigungsmitteln (8, 14) passend ausgebildete Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) aufweisen, wobei die Befestigungsmittel (8, 14) derart ausgebildet und an dem Außenteil (2) angeordnet sind sowie die Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) derart ausgebildet und an dem Innenteil (3) angeordnet sind, dass zur Befestigung des Außenteils (2) an dem Innenteil (3) mittels einer kombinierten Hub-Schub-Bewegung des Außenteils (2) relativ zu dem Innenteil (3) eine Wirkverbindung zwischen den Befestigungsmitteln (8, 14) und den Gegenbefestigungsmitteln (9, 10, 12) herstellbar ist, wobei die Befestigungsmittel (8, 14) und die Gegenbefestigungsmittel (9, 10, 12) nach Herstellung der Wirkverbindung im Inneren der durch das Innenteil (3) und das Außenteil (2) gebildeten Klappe (1) angeordnet sind. Ferner betrifft die Erfindung ein Patientenbett (40) mit einer derartigen Klappe (1).

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2016 006 579 A1
  • Anmeldetag: 01.06.2016
  • Offenlegungstag: 07.12.2017
  • Anmelder: Drägerwerk AG & Co. KGaA, 23558 Lübeck, DE
  • Erfinder: Hampe, Markus, 23562 Lübeck, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

Lesen Sie auch:

Weitere Artikel über Patente finden Sie in unserem Themenkanal Konstruktion.

Jetzt Newsletter abonnieren

Verpassen Sie nicht unsere besten Inhalte

Mit Klick auf „Newsletter abonnieren“ erkläre ich mich mit der Verarbeitung und Nutzung meiner Daten gemäß Einwilligungserklärung (bitte aufklappen für Details) einverstanden und akzeptiere die Nutzungsbedingungen. Weitere Informationen finde ich in unserer Datenschutzerklärung.

Aufklappen für Details zu Ihrer Einwilligung

(ID:45053252)