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Medizintechnik-Patent der Woche HF-Abschirmbox, medizinisches Instrument und Verfahren

Quelle: DPMA

Heute: eine HF-Abschirmbox, medizinisches Instrument und Verfahren. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

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Eine HF-Abschirmbox, medizinisches Instrument und Verfahren.
Eine HF-Abschirmbox, medizinisches Instrument und Verfahren.
(Bild: DPMA)

Die Erfindung betrifft eine HF-Abschirmbox (100) zur Verwendung in einem Verbinder (200) für ein medizinisches Instrument (210), insbesondere ein Endoskop (212), wobei die Abschirmbox (100) zylinderförmig ist und eine Grundfläche (102) aufweist, die von einem ersten Ende (103) der Abschirmbox (100) zu einem zweiten Ende (104) der Abschirmbox (100) hin konisch verjüngt ist; wobei sowohl eine erste Endfläche (105) als auch eine zweite Endfläche (106) der Abschirmbox (100) rechteckförmig sind; wobei sowohl die erste Endfläche (105) als auch die zweite Endfläche (106) der Abschirmbox (100) jeweils zwei rechteckförmige Platten (120) umfassen, die von der Fläche der ersten Endfläche und der zweiten Endfläche vorstehen, wobei die Platten (120) parallel zu der ersten Endfläche (105) bzw. der zweiten Endfläche (106) sind; und wobei die Platten (120) der ersten Endfläche (105) und der zweiten Endfläche (106) der Abschirmbox (100) jeweils parallel zueinander sind; wobei die vorstehenden Teile der Platten (120) derart ausgeführt und installiert sind, dass die Abschirmbox (100) in dem Verbinder (200) montiert werden kann.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2020 117 363 A1
  • Anmeldetag: 01.07.2020
  • Offenlegungstag: 05.01.2022
  • Anmelder: Karl Storz SE & Co. KG, 78532 Tuttlingen, DE
  • Erfinder: Polluks, Indrek-Toomas, Laagri, EE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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