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Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums sorgt für Unverständnis

Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2019 des Bundeswirtschaftsministeriums löst beim Industrieverband Spectaris Unverständnis aus. Bemängelt wird vor allem die unzureichende Finanzierung der Forschungsförderungsprogramme.

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Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer: „Innovationen sind der Treibstoff der deutschen Wirtschaft. Er versiegt, wenn wir unsere effektivsten Förderprogramme gerade angesichts der globalen Wettbewerbssituation nicht schneller ausbauen. Kürzen ist ein No-Go!“
Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer: „Innovationen sind der Treibstoff der deutschen Wirtschaft. Er versiegt, wenn wir unsere effektivsten Förderprogramme gerade angesichts der globalen Wettbewerbssituation nicht schneller ausbauen. Kürzen ist ein No-Go!“
(Bild: Spectaris)
  • Weniger Geld für „Industrieforschung für Unternehmen“, nur geringfügige Aufstockung von ZIM
  • Spectaris kämpft für klare Verbesserungen im Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums
  • Kommt die steuerliche Forschungsförderung?

„Immer wieder wird von der Bundesregierung betont, dass man den innovativen Mittelstand stärker fördern will. Immer wieder wird der Mittelstand als das Rückgrat der deutschen Wirtschaft bezeichnet. Nun spricht der Entwurf der Bundesregierung eine andere Sprache“, lässt Spectaris-Geschäftsführer Jörg Mayer in einer aktuellen Pressemitteilung verlautbaren.

Innovationen sind Treiber der deutschen Wirtschaft

Der Haushaltsentwurf sehe vor, das „Zentrale Innovationsprogramm Mittelstand“ (ZIM) um lediglich elf Millionen Euro auf 559 Mio. Euro zu erhöhen. Der Haushaltstitel „Industrieforschung für Unternehmen“ soll demnach 2019 nur noch 238 Mio. Euro und damit sogar acht Mio. Euro weniger als im laufenden Jahr erhalten. „Innovationen sind der Treibstoff der deutschen Wirtschaft. Er versiegt, wenn wir unsere effektivsten Förderprogramme gerade angesichts der globalen Wettbewerbssituation nicht schneller ausbauen. Kürzen ist ein No-Go!“, bewertet Mayer.

Schon seit längerem fordert Spectaris eine deutliche finanzielle Aufstockung der beiden Projektförderprogramme ZIM und „Industrielle Gemeinschaftsforschung“ (IGF). Letzteres gehört mit einer Ausstattung von 169 Mio. Euro zum Titel „Industrieforschung für Unternehmen“. „Beide Programme der Bundesregierung beschleunigen nicht nur die Forschungsanstrengungen der Industrie, sondern tragen auch erheblich zur praxisnahen Qualifizierung von Nachwuchskräften bei. Wir fordern erneut, bis zum Ende der Legislaturperiode den IGF-Jahresetat auf 300 und den ZIM-Etat auf 700 Mio. Euro für die Projektförderung anzuheben“, so Mayer.

„Der Regierungsentwurfes gleicht einem Desaster“

F.O.M.-Geschäftsführer Dr. Markus Safaricz spricht angesichts des Regierungsentwurfes gar von einem „Desaster“. Die Forschungsvereinigung Feinmechanik, Optik und Medizintechnik ist der Kooperationspartner von Spectaris in Sachen Forschung und Innovation.

Am 21. März 2017 beschloss der Bundestag noch, im Rahmen der verfügbaren Haushaltsmittel eine mittelfristige Erhöhung der Mittel für ZIM auf 700 Mio. Euro und für IGF auf 200 Mio. Euro vorzunehmen. „Erst kürzlich hat eine Studie des Bundeswirtschaftsministeriums die positive Rolle von Angeboten wie ZIM und IGF für den innovativen Mittelstand herausgestellt. Denn wesentliche Alleinstellungsmerkmale der beiden Programme sorgen für die Entwicklung, Verstärkung und eine schnelle Ausbreitung neuer Trends sowie für einen effektiven Transfer von Wissen in den Markt und über Branchengrenzen hinweg“, betont Safaricz und fragt:

  • „Steht die geplante Kürzung in Zusammenhang mit Plänen, eine steuerliche Forschungsförderung einzuführen?
  • Wird ignoriert, dass sämtliche Experten und Industrievertreter vor einer Kannibalisierung von steuerlicher Forschungsförderung und Projektförderung warnen, da beide dringend benötigt werden?“

Jörg Mayer: „Wir werden nun alles versuchen, um im parlamentarischen Verfahren klare Verbesserungen im Haushaltsentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums zu erreichen. Bis zur endgültigen Verabschiedung des Haushaltes im Herbst 2018 haben wir noch viel Arbeit vor uns.“

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