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Halbzeitbilanz der GroKo: viel Licht, aber auch noch viel Schatten

| Redakteur: Julia Engelke

Der Bundesverband Medizintechnologie, BV-Med, bewertet die Halbzeitbilanz der Bundesregierung im Bereich der Gesundheitspolitik überwiegend positiv, sieht aber noch Handlungsbedarf beim Strategieprozess und digitalen Medizinprodukten.

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„Es gab viele wichtige Schritte, insbesondere aus dem Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn. Es gibt aber auch noch viele Aspekte auf der To-Do-Liste, die jetzt beherzt angegangen werden müssen“, so der BV-Med-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan.
„Es gab viele wichtige Schritte, insbesondere aus dem Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn. Es gibt aber auch noch viele Aspekte auf der To-Do-Liste, die jetzt beherzt angegangen werden müssen“, so der BV-Med-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan.
(Bild: BV-Med)
  • Methodenbewertungs-Beschleunigung wird positiv bewertet
  • Unterstützung für das verpflichtende Implantateregister
  • Verbesserungsbedarf bei Digitalen Medizinprodukten und Krankenhausvergütung
  • Forderung nach einer gemeinsamen Medtech-Zukunftsstrategie

„Es gab viele wichtige Schritte, insbesondere aus dem Haus von Gesundheitsminister Jens Spahn. Es gibt aber auch noch viele Aspekte auf der To-Do-Liste, die jetzt beherzt angegangen werden müssen“, sagte der BV-Med-Vorstandsvorsitzende Dr. Meinrad Lugan auf der Jahrespressekonferenz des Verbandes in Berlin.

Mitspracherecht für Medizinprodukte-Hersteller

Positiv bewertet der BV-Med insbesondere die im Koalitionsvertrag vorgesehene und nun in einem Gesetz umgesetzte Methodenbewertungs-Beschleunigung. Die Beratungsfrist für den Gemeinsamen Bundesausschuss (G-BA) wird auf zwei Jahre verkürzt. Auch die Erprobungsverfahren für Medizintechnologien werden insgesamt beschleunigt und vereinfacht. Wichtig ist dem BV-Med, dass den Medizinprodukte-Herstellern ein Mitspracherecht bei den Methodenbewertungsverfahren eingeräumt wird, die sie betreffen.

Unterstützt wird vom BV-Med auch das verpflichtende Implantateregister. Damit soll ein „Versorgungsregister“ entstehen, das neben dem Implantat auch die medizinischen Einrichtungen in den Blick nimmt.

Positiv bewertet der BV-Med ebenfalls, dass das TSVG einen Ausschreibungs-Stopp im Hilfsmittelbereich vorsieht. „Das ist ein richtiger Schritt weg vom Preis- hin zum Qualitätsfokus in der Hilfsmittel- und Homecare-Versorgung“, so Lugan.

Gute Ansätze beim Thema Digitale Medizinprodukte

Auch beim Thema Digitale Medizinprodukte gibt es aus BV-Med-Sicht viele gute Ansätze. Das Fast-Track-Verfahren beim BfArM sei ein guter Ansatz. Wichtig seueb hier klare und nachvollziehbare Nutzenkriterien durch das BfArM. Ergänzungen fordert der Medtech-Verband bei den Kombinationsprodukten, die noch in das DVG aufgenommen werden sollten. „Damit meinen wir nicht-risikobehaftete Zubehörprodukte wie Kardio- oder Diabetes-Tagebücher, die keine Wirkung auf das Hauptprodukt ausüben. Im nächsten Umsetzungsschritt müssen dann auch digitale Medizinprodukte der Klassen IIb und III mit einbezogen werden. Hierfür sollte die Politik bereits einen Zeitplan im Gesetz verankern.“

Verbesserungsbedarf sieht der BV-Med auch beim Thema Krankenhausvergütung. Hier setzt sich der Verband dafür ein, dass die vorgenommene pauschale Sachkostenabsenkung in den DRGs zurückgenommen werden muss.

Durch die neue Verbandmittel-Definition fürchtet der BV-Med, dass etablierte Verbandmittel aus der Erstattung herausfallen. Hier sei eine praxistaugliche und am Patienten orientierte Abgrenzungs-Richtlinie durch den G-BA erforderlich.

Medtech-Zukunftsstrategie aus einem Guss

Ein Vorhaben aus dem Koalitionsvertrag ist bislang noch nicht gestartet: Die geplante Fortsetzung des Strategieprozesses Medizintechnik. Der BV-Med vermisst insbesondere eine engere Verzahnung von Forschungs-, Wirtschafts- und Gesundheitspolitik. Dazu Lugan: „Wir müssen die Rahmenbedingungen für die mittelständisch geprägte Medizintechnik-Branche verbessern. Dafür brauchen wir eine enge Verzahnung der beteiligten Ressorts auf hoher politischer Ebene analog zum Pharmadialog. Forschung, Wirtschaft und Gesundheit gemeinsam: Wir brauchen eine Medtech-Zukunftsstrategie aus einem Guss!“

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