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Medizintechnik-Patent der Woche Fußschalter für ein medizinisches Instrument

Redakteur: Kathrin Schäfer

Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein Fußschalter für ein medizinisches Instrument.

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Fußschalter für ein medizinisches Instrument.
Fußschalter für ein medizinisches Instrument.
(Bild: DPMA)

Die Erfindung betrifft einen Fußschalter (1) für ein medizinisches Instrument mit einem Gehäuse (3) sowie mit einer im Gehäuse (3) angeordneten elastisch verformbaren Saugglocke (4), wobei zum Festlegen des Gehäuses (3) an einem Untergrund (2) mittels einer Evakuiereinrichtung (5) ein Unterdruck in der Saugglocke (4) erzeugbar ist. Um einen Fußschalter (1) für ein medizinisches Instrument zu schaffen, der bei einfachem Aufbau und einfacher Handhabung ein lagefestes Fixieren des Fußschalters (1) an einem Untergrund (2) gewährleistet, wird erfindungsgemäß vorgeschlagen, dass die Saugglocke (4) zur Erzeugung des Unterdrucks durch Vergrößerung des von der Saugglocke (4) umschlossenen Volumens über die Evakuiereinrichtung (5) elastisch ausdehnbar ist.

Patentdaten:

  • Aktenezeichen: DE 10 2016 113 259 A1
  • Anmeldetag: 19.07.2016
  • Offenlegungstag: 25.01.2018
  • Anmelder: Karl Storz GmbH & Co. KG, 78532 Tuttlingen, DE
  • Erfinder: Emmerich, Bernd, 78532 Tuttlingen, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

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