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Medizintechnik-Patent der Woche Endoskop mit einem Ansaugventil mit Abdichtbutton

Quelle: DPMA

Heute: ein Endoskop mit einem Ansaugventil mit Abdichtbutton. Die Medizintechnik-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche.

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Ein Endoskop mit einem Ansaugventil mit Abdichtbutton.
Ein Endoskop mit einem Ansaugventil mit Abdichtbutton.
(Bild: DPMA)

Die vorliegende Offenbarung betrifft ein Endoskop (1) mit einem proximalen Endoskopgriff (2), einer distalen Spitzeneinheit (4), die zum Einführen in die Körperhöhle eines Patienten ausgebildet ist, einer Endoskopschaft (3), die den Endoskopgriff (2) und die distale Spitzeneinheit (4) verbindet, einen Arbeitskanal, der in der Endoskopschaft (3) vorgesehen ist und sich vom Endoskopgriff (2) zur distalen Spitzeneinheit (4) erstreckt, und ein Ansaugventil (5), das so konfiguriert ist, dass es einen Sog durch den Arbeitskanal steuert und einen geschlossenen Ventilzustand und einen offenen Ventilzustand aufweist. Das Ansaugventil (5) umfasst: ein Gehäuse (8) mit einer Einlassöffnung (11), die mit dem Arbeitskanal verbunden ist, und einer Auslassöffnung (12); und eine Kolbeneinheit (9), die in das Gehäuse (8) eingesetzt ist. Die Kolbeneinheit (9) umfasst einen beweglichen Kolben (13), einen an dem Kolben (13) befestigten Button (14), einen stationär im Gehäuse (8) angeordneten Fixierring (15) und eine zwischen dem Fixierring (15) und dem Button (14) oder Kolben (13) angeordnete und wirkende Feder (16). Der Button (14) ist ein einstückiges oder integrales Teil mit einem integrierten Dichtabschnitt (37), wobei der integrierte Dichtabschnitt (37) das Gehäuse (8) berührt und eine Abdichtung zwischen dem Button (14) und dem Gehäuse (8) im offenen Ventilzustand herstellt.

Patentdaten:

  • Aktenzeichen: DE 10 2020 129 208 A1
  • Anmeldetag: 05.11.2020
  • Offenlegungstag: 05.05.2022
  • Anmelder: Ambu A/S, Ballerup, DK
  • Erfinder: Busch, David, 83629 Weyarn, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

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