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Medtech-Patent der Woche

Anschlusssystem mit Überwurfmutter

| Redakteur: Kathrin Schäfer

Die Medtech-Industrie ist führend bei der Anmeldung von Patenten. Aus der Fülle an Einreichungen beim Deutschen Patent- und Markenamt wählt die Devicemed-Redaktion wöchentlich ihr Patent der Woche. Heute: ein Anschlusssystem mit Überwurfmutter.

Anschlusssystem mit Überwurfmutter.
Anschlusssystem mit Überwurfmutter.
(Bild: DPMA)

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Anschlusssystem für Fluidverbindungen, welches wenigstens ein Verbindungsbauteil und eine Überwurfmutter aufweist. Das Verbindungsbauteil weist wenigstens einen ersten Mantel und eine Nut auf. Der erste Mantel bildet eine innenliegende rohrförmige Durchführung mit einer vorgegebenen Längserstreckung, welche sich wenigstens teilweise entlang einer ersten zentralen Achse erstreckt. Die Nut ist im ersten Mantel nach außen in Bezug auf die Durchführung angeordnet und umläuft wenigstens teilweise den ersten Mantel entlang in einem axialen Abschnitt. Die Überwurfmutter weist wenigstens einen zweiten Mantel und ein Eingriffselement auf. Der zweite Mantel bildet einen innenliegenden Aufnahmebereich mit einer vorgegebenen Längserstreckung, welcher sich wenigstens teilweise entlang einer zweiten zentralen Achse erstreckt. Die erste und die zweite Achse sind im Wesentlichen aufeinander angeordnet.

Das Eingriffselement ist am zweiten Mantel nach innen in Bezug auf den Aufnahmebereich angeordnet und erstreckt sich wenigstens teilweise entlang einem axialen Abschnitt des zweiten Mantels. Die Durchführung bzw. das Eingriffselement ist wenigstens teilweise in dem Aufnahmebereich bzw. in der Nut aufgenommen. Das Eingriffselement und die Nut bilden eine in Bezug auf die erste Achse und/oder in Bezug auf die zweite Achse axiale Formschlussverbindung zwischen dem Verbindungsbauteil und der Überwurfmutter und eine in Bezug auf die erste Achse und/oder in Bezug auf die zweite Achse azimutale Formschlussverbindung zwischen dem Verbindungsbauteil und der Überwurfmutter. Insbesondere kann das Anschlusssystem nach der Erfindung für fluiddurchströmte Bauteile in der Medizin und der Medizintechnik verwendet werden.

Patentdaten:

  • Dokument: DE 10 2015 118 813 A1
  • Anmeldetag: 03.11.2015
  • Offenlegungstag: 04.05.2017
  • Anmelder: Hopf, Hans-Jürgen, 90513 Zirndorf, DE
  • Erfinder: Hopf, Hans-Jürgen, 90513 Zirndorf, DE; Hopf, Michael, 90513 Zirndorf, DE; Hopf, Alexander, 90491 Nürnberg, DE; Kassai, Norbert, 90522 Oberasbach, DE

Die Angaben sind dem Depatisnet des Deutschen Patent- und Markenamtes im Original-Wortlaut entnommen.

https://depatisnet.dpma.de

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